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Von – 1. Juni 2011

Menschenrechte als Maßstab für Flüchtlingspolitik

Seitdem fast täglich Flüchtlingsboote auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa landen, hat die Diskussion um Einwanderung, Flucht und Integration wieder an Schärfe gewonnen. Einen kritischen und sehr grundsätzlichen Blick auf diese Debatte hat Sidonia Blättler vom Institut für Sozialforschung der Uni Frankfurt geworfen. Ihr Forum war die Reihe „Kritische Gesellschaftsanalyse heute“, zu der die Evangelische Stadtakademie gemeinsam mit anderen Veranstaltern eingeladen hatte.

Blättler forderte dazu auf, die universalen Menschenrechte als Messlatte anzulegen. Die nationalen Eigeninteressen der wohlhabenden Zielländer dürften nicht voran gestellt werden, sondern es müssten die Bedürfnisse der Menschen berücksichtigt werden, die vor Unterdrückung, aber auch Hunger und Armut fliehen. Angesichts der großen Ungleichheit in der Welt sei es nicht legitim, wenn sich die europäische Einwanderungspolitik nur an Arbeitskräftebedarf und demografischer Stabilisierung orientiere.

Blättler machte deutlich, dass die Menschenrechte weit mehr als nur die Bürgerrechte einschließen. Subjektive Freiheitsrechte, politische und soziale Teilhaberechte gehörten zusammen. „Die Menschenrechte leben davon, dass sie in Diskussion sind und einen moralischen Gehalt haben“, sagte sie in der Abschlussdiskussion. Sehr problematisch sei, dass Frauen, Kinder und die Ärmsten der Gesellschaft oft nicht unter den Schutz der Menschenrechte fallen, da die Gewalt gegen sie in der Regel nicht von staatlichen Stellen ausgehe. Wenn Frauen etwa vor Genitalverstümmelungen fliehen, müssten sie damit rechnen, dass das nicht als Asylgrund anerkannt werde.

Blättler schlug den Bogen von einer problematischen Einwanderungspolitik zu einer ebenso fragwürdigen Integrationskultur. „Ein Integrationsverständnis, das einseitig als Aufforderung an die Zu- und Eingewanderten herangetragen wird, sich zu integrieren, hemmt die gesellschaftliche Entwicklung in Richtung einer emanzipatorischen Kultur.“ Es sei sehr problematisch, wenn bestimmte Lebensformen und kulturelle Werte unter Generalverdacht gerieten.

Artikelinformationen

Beitrag von , veröffentlicht am 1. Juni 2011 in der Rubrik Stadtkirche, erschienen in der Ausgabe .

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