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Von – 6. Juni 2012

Problematische „Überstellungen“ nach Italien und Ungarn

Flüchtlinge am Frankfurter Flughafen haben zunehmend Angst vor „Überstellungen“ in andere europäische Länder, vor allem nach Italien. Mit Recht, meint das Forum Abschiebungsbeobachtung, und kritisiert die derzeitige Praxis.

Problematisch: Die „Überstellung“ von Flüchtlingen, die in Frankfurt ankommen, in manche anderen europäischen Länder. Foto: Jörg Hackemann – Fotolia.com

Kritik an der Praxis, Flüchtlinge vom Frankfurter Flughafen aus aufgrund der so genannten „Dublin II-Verordnung“ der Europäischen Union in andere europäische Länder zu „überstellen“, hat das Forum Abschiebungsbeobachtung geäußert. In Italien müssten Asylsuchende ohne jede Unterstützung auf der Straße leben. In Ungarn würden sie regelmäßig inhaftiert. Viele Flüchtlinge hätten deshalb große Angst vor diesen „innereuropäischen Überstellungen“.

Wiederholt sei es vorgekommen, dass Jugendliche sofort nach ihrem 18. Geburtstag nach Italien verschickt wurden, teilweise aus laufenden Jugendhilfemaßnahmen heraus. Außerdem würden die Betroffenen die entsprechenden Bescheide erst so spät ausgehändigt bekommen, dass sie keine Rechtsmittel dagegen einlegen können. An dieser Stelle bestehe dringender Handlungsbedarf, heißt es im Jahresbericht des Forums (pdf). Zuständig für die „Überstellungen“ ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Zusammenarbeit mit den Bundesländern.

Im Forum Abschiebungsbeobachtung arbeiten seit sechs Jahren Kirchen, Polizei, Menschenrechtsinitiativen und der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen zusammen. Zwei bei der Kirche angestellte Abschiebungsbeobachterinnen, die sich im „Rückführungsbereich“ des Frankfurter Flughafens frei bewegen können, verfolgen die Abschiebungspraxis und berichten dem Forum.

Dessen Moderator und Sprecher, Pfarrer Andreas Lipsch, zieht insgesamt eine positive Bilanz aus den bisherigen Erfahrungen. Die Abschiebungsbeobachtung schaffe Transparanz in einem ansonsten der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Bereich und wirke deeskalierend. Auch die Europäische Kommission halte das an den Flughäfen Frankfurt, Düsseldorf und Hamburg praktizierte Monitoring für vorbildhaft.

Artikelinformationen

Beitrag von , veröffentlicht am 6. Juni 2012 in der Rubrik Ethik, erschienen in der Ausgabe , .

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Dr. Antje Schrupp ist geschäftsführende Redakteurin von Evangelisches Frankfurt. Die Journalistin und Politikwissenschaftlerin bloggt auch unter www.antjeschrupp.com.

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