Politik & Welt

„Man sollte Menschen nicht wegen Kleinigkeiten ins Gefängnis stecken“

Die Evangelische Konferenz für Gefängnisseelsorge will, dass weniger Menschen hinter Gitter kommen – und schlägt dafür Änderungen im Strafrecht und in der Drogenpolitik vor.

Lotte Jung ist Gefängnispfarrerin an der JVA I in Preungesheim. | Foto: Rolf Oeser
Lotte Jung ist Gefängnispfarrerin an der JVA I in Preungesheim. | Foto: Rolf Oeser

Fahrkartenkontrolle - oh, Schreck: Hab ich die Monatskarte eingesteckt? Wo ist das Ticket bloß? Mist. Die meisten Menschen finden dann das Dokument doch noch in ihrem Portemonnaie. Für manche Passagiere allerdings ist die Kontrolle furchtbar und womöglich folgenreich: Wer ohne Fahrschein fährt, begeht eine Straftat. Und kommt im schlimmsten Fall dafür ins Gefängnis.

Dort sitzen nämlich nicht nur Mörder, Totschläger, Betrüger und Leute, die viele Millionen Euro an Steuern hinterzogen haben. Sondern eben auch Menschen, die bei der Kontrolle in der U-Bahn wiederholt kein Ticket zeigen konnten.

Das liest sich skurril, ist aber Realität. „Erschleichen von Leistungen“ nennt sich der Tatbestand im Strafgesetzbuch. 7500 Menschen wurden dafür in Deutschland 2016 verurteilt. Die Krux: Viele können die Geldstrafe, die sie laut Urteil bezahlen müssen, nicht aufbringen. Die Folge ist die Ersatzfreiheitsstrafe.

„Schwarzfahren ist ein Delikt, das viel mit Armut zu tun hat“, sagt Lotte Jung. Wer in Frankfurt jemanden sucht, der ganz nah dran ist an denen, die unsere Gesellschaft bestraft, ist bei ihr richtig. Jung ist Gefängnisseelsorgerin in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt I in Preungesheim und sieht mit wachsender Besorgnis, wie viele Männer und Frauen hinter Gittern sitzen, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlen konnten.

Die JVA I Preungesheim ist eins der großen Gefängnisse in Hessen. Mehr als 600 Straftäter sind hier in Haft, manche nur kurz, andere für den Rest ihres Lebens, inklusive Sicherheitsverwahrung. Lotte Jung kümmert sich um sie. Egal, was sie getan haben. Sie hört zu. Spricht mit den Männern über ihre Ängste und Nöte. Über das, was sie hört, muss sie schweigen.

Der Umstand, dass viele Gefängnisinsassen nichts weiter getan haben, als ohne Ticket in Bus oder Bahn unterwegs zu sein, ist einer der Punkte, weshalb die Evangelische Konferenz für Gefängnisseelsorge unlängst ein Positionspapier veröffentlicht hat. Manchen gilt es als radikal, vielen in der Justiz aber als zukunftsweisend. Denn die Konferenz möchte, dass die Gefängnisse in Deutschland leerer werden.

Eine wesentliche Forderung dabei ist, die Ersatzfreiheitsstrafe abzuschaffen, also eben jene Haft, die Menschen verbüßen, wenn sie nicht in der Lage sind, eine gegen sie verhängte Geldstrafe zu bezahlen. Nicht nur Schwarzfahrer sind darunter, sondern auch Kleinkriminelle, Verschuldete und notorische Falschparkerinnen. Oder auch Obdachlose, denn in machen Städten ist sogar das Schlafen auf der Straße illegal.

Die Menschen, um die es dabei geht, haben meist verschiedene Schwierigkeiten wie Suchtkrankheiten und psychische Probleme. Und betroffen sind ausschließlich Personen, die nicht genug Geld haben, um ihre Strafe zahlen zu können. Ist das gerecht? Die Debatte um Ersatzfreiheitsstrafen ist nur scheinbar eine am Rand des Strafrechts. Sie zielt vielmehr mitten in die Grundsatzfragen, die alle Gesellschaften aushandeln müssen: Brauchen wir Strafen? Wen wollen wir bestrafen? Mit welchem Ziel bestrafen wir? Wie geht es nach einer Strafe weiter?

Die Ersatzfreiheitsstrafe sei „sozial ungerecht und illegitim, da die Freiheitsstrafe gegenüber der Geldstrafe eine schärfere Sanktion ist“, schreiben die evangelischen Gefängnisseelsorgerinnen und –seelsorger in ihrem Papier mit dem Titel „Zur Zukunft des Gefängnissystems“, das eine Arbeitsgruppe in einem zweijährigen Prozess entwickelt hat.

Nach Angaben des Vorsitzenden Ulli Schönrock sitzen in Deutschland 89 Prozent der Untersuchungshäftlinge wegen kleinerer Delikte ein. Diese Entwicklung sei besorgniserregend. „In Richtung Gesellschaft wollen wir in einer Stimmung, die von Sicherheitsdenken und einem Angstdiskurs geprägt ist, zu einer Wahrnehmung beitragen, die differenzierte Meinungsbildung ermöglicht.“

Demnach sollen Strafen individueller und mit mehr menschlichem Augenmaß ausgesprochen werden. Dafür müsste es weitreichende Änderungen im Strafrecht und auch in der Drogenpolitik geben. Nach Auffassung der in der Justiz tätigen Pfarrerinnen und Pfarrer soll es zum Beispiel auch möglich sein, Cannabis auf Rezept kaufen zu dürfen.

Der Arbeitsplatz von Gefängnspfarrerin Lotte Jung spiegelt die Ambivalenz des Ortes wieder. Jungs Computer steht vor einem vergitterten Fenster. Der Andachtsraum der JVA hat einen grob gehauenen Altar aus Eichenholz. Und eine Überwachungskamera. Menschen aller Religionen nutzen ihn, er ist ein Anziehungspunkt. Ein Schutzraum in unwirtlicher Umgebung. Es ist ein Ort, um Gefühlen freien Lauf zu lassen, für Menschen, die mit Gefühlsäußerungen häufig ihre Probleme haben. Hier geht es ans Eingemachte.

Das fängt schon damit an, dass ein Satz wie „Und vergib uns unsere Schuld“ nicht nur so dahin gemurmelt wird. Schuld, Vergebung, Hoffnung: Die biblische Botschaft trifft im Gefängnis so unmittelbar auf ihre Kernthemen, dass es schmerzt.

Doch betroffen von Freiheitsstrafen sind auch jene, die zurückbleiben, wenn Vater, Tochter oder Bruder ins Gefängnis müssen. Die Angehörigen von Inhaftierten müssten mehr in den Fokus rücken, fordert Barbara Zöller von der Angehörigenarbeit der Justizvollzugsanstalt Butzbach. Insbesondere Kinder litten oft unter der Situation. Längere Besuchs- und Telefonzeiten wären nach Zöllers Worten ein erster Schritt in die richtige Richtung.

„Menschen, die keine Bindung haben, die ihre Familien verlieren, werden schneller rückfällig“, beobachtet auch Lotte Jung immer wieder. Besser als zu strafen sei es, bereits im Vorfeld tätig zu werden, findet sie. Deswegen schlagen die Gefängnisseelsorgerinnen und -seelsorger ein kostenloses Ticket für den Öffentlichen Personennahverkehr vor.

Wäre es besser, das Leben in den Gefängnissen zu verändern? Um den Menschen mehr gerecht zu werden und auch, um Rückfallquoten zu senken? Um dabei zu helfen, Würde zu bewahren, auch in schwierigen Phasen des Lebens? Das Papier der Gefängnisseelsorgerinnen- und seelsorger beschäftigt sich auch mit solchen Fragen.

Um Verantwortung zu lernen, sollten demnach die inhaftierten Menschen die Möglichkeit erhalten, ihr Leben eigenständiger zu gestalten. Dazu gehöre, dass sie sich innerhalb eines abgeschlossenen Bereiches frei bewegen könnten. „Wer vor jeder Türe warten muss, bis ihm aufgeschlossen wird, kann nicht lernen, eigene Wege zu gehen.“


Autorin

Anne Lemhöfer 30 Artikel

Anne Lemhöfer interessiert sich als Journalistin und Autorin vor allem für die Themen Kultur, Freizeit und Gesellschaft: www.annelemhoefer.de

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